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Allgemeine Geschäftsbedingungen SCHUNGIT MINERALIEN

1. Geltungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Firma SCHUNGIT MINERALIEN, Inhaber Herr Dmitri Rogov (nachfolgend als „Verkäufer“ bezeichnet), und dem jeweiligen Käufer auf der Internetplattform SCHUNGIT MINERALIEN, wenn sie nicht durch Individualvereinbarung ganz oder teilweise abbedungen wurden.

Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen einer juristischen Person des öffentlichen Rechts, eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens oder eines Unternehmers bedürfen der ausdrücklichen Anerkennung durch den Verkäufer.

1.2 Das Warenangebot des Webshops SCHUNGIT MINERALIEN richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist

- Verbraucher: jede natürlich Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB), und

- Unternehmer: eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

2. Vertragsschluss, technische Schritte zum Vertragsschluss, Berichtigung von Eingabefehlern

2.1 Der Käufer kann aus dem Sortiment des Verkäufers Waren, insbesondere Produkte aus Schungit, auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem Warenkorb sammeln. Vor dem Absenden der Bestellung durch anklicken des Buttons „Senden“ hat der Käufer auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Bestellung zu prüfen. Durch die Veränderung der Anzahl der in den Warenkorb gelegten Produkte kann er die in den Warenkorb gelegten Produkte bearbeiten oder seinen Warenkorb durch Betätigung des Buttons „Warenkorb löschen“ leeren. Über den Button „Kasse“ gelangt der Käufer sodann zu der Eingabemaske für seine Anschriftsdaten sowie E-Mail-Adresse und Telefonnummer. Diese Eingaben kann der Käufer bei Eingabefehlern über den Button „Zurücksetzen“ korrigieren. Für das Bestellverfahren steht als Sprache deutsch zur Verfügung. Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Käufer gegenüber dem Verkäufer einen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Käufer ist an das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebotes folgenden Werktages gebunden.

2.2 Der Verkäufer schickt dem Käufer unverzüglich nach Eingang des Angebotes eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, die den Eingang der Bestellung beim Verkäufer bestätigt, und in welcher die Bestellung des Käufers nochmals aufgeführt wird. Die Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Antrages des Käufers auf Abschluss eines Kaufvertrages dar; ein Kaufvertrag kommt mit der Empfangsbestätigung daher nicht zustande. Weiterhin stellt die Empfangsbestätigung keine Bestätigung der Lieferbarkeit der bestellten Ware dar.

2.3 Der Vertrag kommt erst durch die Versendung der bestellten Waren zustande. Über Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Annahmeerklärung enthalten sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

2.4 Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Käufer kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher die Bestellung des Käufers nochmals aufgeführt wird.

 

 

3.0 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Soweit der Käufer Verbraucher ist, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie seiner Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:


SCHUNGIT MINERALIEN, Dmitri Rogov

Usedomer Str. 13

18107 Rostock

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Fax-Nr.: (+49)381/761 21 58

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.


 

4. Preise, Zahlung, Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt

4.1 Die jeweils am Tag der Bestellung gültigen Preise des Verkäufers sind in Euro angegeben und schließen die gesetzliche Umsatzsteuer mit ein, nicht jedoch die zusätzlich anfallenden Versandkosten. Zölle und Abgaben hat der Käufer selbst zu tragen.

4.2 Als Zahlungsart steht dem Käufer grundsätzlich Zahlung per Rechnung zur Verfügung. Ab einem Bestellwert von 500,00 € inklusive Umsatzsteuer und bei Bestellungen aus dem Ausland erfolgt eine Lieferung nur gegen Vorkasse.

4.3 Ist Lieferung auf Rechnung vereinbart, so sind die Rechnungen innerhalb von 10 Werktagen nach Zusendung der Ware und Zugang der Rechnung beim Käufer zur Zahlung fällig.

4.4 Dem Käufer steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

4.5 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.

5. Versendung der Ware

Auf Lager befindliche Ware wird innerhalb von fünf Werktagen versandt. Nicht auf Lager befindliche Ware wird innerhalb von drei Wochen versandt. Die für die Bestimmung des Versandtermins maßgebliche Frist beginnt jeweils

- wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) oder

- wenn Zahlung auf Rechnung vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages.

6. Versand, Versicherung und Gefahrübergang

6.1 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart, bestimmt der Verkäufer die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach seinem billigen Ermessen.

6.2 Der Verkäufer schuldet nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen. Für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen ist der Verkäufer nicht verantwortlich.

6.3 Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der geleiferten Ware in den Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem die Ware an den Käufer ausgeliefert wird oder der Käufer in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Käufer über.

6.4 Der Verkäufer wird die Ware auf seine Kosten gegen die üblichen Transportrisiken versichern.

7. Gewährleistung

7.1 Ist die gelieferte Ware mit einem Mangel behaftet, kann der Käufer vom Verkäufer zunächst die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

Ist der Käufer Unternehmer, kann der Verkäufer zwischen Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Das Wahlrecht wird durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Käufer innerhalb von drei Werktagen nach Benachrichtigung über den Mangel erfolgen.

7.2 Falls die Nacherfüllung gemäß Ziffer 7.1 fehlschlägt oder dem Käufer unzumutbar ist oder der Verkäufer die Nacherfüllung verweigert, kann der Käufer nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen verlangen. Für Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen aus Ziffer 8.

7.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Gefahrübergang, wenn der Käufer Verbraucher ist, andernfalls zwölf Monate ab Gefahrübergang.

7.4 Gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die geleiferte Ware gilt als vom Käufer genehmigt, wenn ein Mangel dem Verkäufer nicht

- im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst

- innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

8. Haftung

8.1 Der Verkäufer haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

8.2 Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer nicht, sofern diese vom Verkäufer, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen einfach fahrlässig verursacht wurden. Bei der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten) haftet der Verkäufer für Schäden begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, sofern dieser einfach fahrlässig verursacht wurde.

9. Datenschutz

9.1 Der Verkäufer erhebt im Rahmen der Nutzung des Onlineshops personenbezogene Daten des Käufers, nämlich Name, Anschrift, E-Mail Adresse und Telefonnummer. Dabei beachtet er die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), um hinreichenden Schutz und Sicherheit der Käuferdaten zu erreichen. Ohne Einwilligung des Käufers wird der Verkäufer Bestands- und Nutzungsdaten des Käufers nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. In Fällen der Weitergabe der personenbezogenen Daten des Käufers an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

9.2 Als nach den datenschutzrechtlichen verantwortlichen Stelle versichert der Verkäufer, dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung der personenbezogenen Daten des Käufers zum Schutze seiner personenbezogenen Daten immer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen gesetzlichen Regelungen erfolgt.

9.3 Der Käufer hat das Recht, unentgeltlich Auskunft zu denen zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sollten die bei dem Verkäufer zur Person des Käufers gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sein, werden die Daten auf entsprechenden Hinweis des Käufers hin vom Verkäufer berichtigt. Der Käufer hat ferner das Recht, seine Einwilligung in die Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu der Person des Käufers gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Abwicklung des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung einer Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Sämtliche datenschutzrechtlichen Anfragen können an die im Impressum angegebene Adresse gestellt werden.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Anwendbares Recht

10.1 Erfüllungsort für die Lieferung an Unternehmer ist der jeweilige Versendungsort der Ware. Dies ist der Betriebssitz des Verkäufers, soweit nichts anderes vereinbart ist.

10.2 Sofern es sich bei dem Käufer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Käufer und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gilt bei Ansprüchen des Verkäufers gegenüber dem Käufer dessen Wohnsitz als Gerichtsstand.

10.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts für die Vertragsbeziehung, soweit dies in dem Land am Sitz des Käufers nicht gegen zwingendes Recht verstößt. Unsere Verhandlungs- und Vertragssprache ist deutsch.

11. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden bzw. sollten diese eine Lücke enthalten, so bleibt dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Bedingungen unberührt. Soweit die Unwirksamkeit sich nicht aus einem Verstoß gegen §§ 305 ff. BGB ergibt, gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem von den Vertragsparteien Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt; das Gleiche gilt im Fall einer Lücke. Bei einer unzulässigen Frist gilt die gesetzliche Frist.

 
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